Koalition in Schwarz-Rot – mit Karikatur von Gerhard Sindelar

 

von Gerhard Sindelar

Von Johannes Kehrer
11.2.15 Eine gute Woche vor der konstituierenden Sitzung haben ÖVP und SPÖ in einer Pressekonferenz eine Koalition für die nächsten fünf Jahre beschlossen. Somit koalieren die einzigen beiden Parteien, die in der Gemeinderatswahl Ende Jänner Mandate verloren haben – anundfürsich kein gutes Omen. Zuerst hatte noch alles auf projektbezogene Bündnisse hingedeutet, das heißt für jedes Projekt müssten im Gemeinderat tatsächliche Mehrheiten gefunden werden. Die ÖVP hatte zuvor in Gesprächen bereits mit allen Fraktionen Gemeinsamkeiten ausgelotet, sich aber letztlich leider doch für den altmodischen Weg einer Koalition entschieden. Die Fraktionsvorsitzende der PUK, Teresa Arrieta ortet bereits Nachholbedarf in dem noch jungen Bündnis: "Wenn ich mir diese neue Koalition ansehe, sehe ich fast ausschließlich Männer in politisch relevanten Entscheidungspositionen. Es soll in Zukunft auch die andere Hälfte der Bevölkerung im Gemeinderat wirksam repräsentiert werden."

Erfolge für die PUK – Stadtrat und Livestream

Die Anzahl der Stadträte wurde mit 13 beibehalten – das bedeutet, dass die PUK mit Johannes Kehrer erstmals einen Stadtrat stellt, noch dazu den intern als Verhandlungsziel vorgegeben Verkehrsstadtrat. „Es ist erfreulich, dass wir das gewünschte Ressort besetzen konnten, auch die ÖVP hat offenbar erkannt, dass wertvolle Expertise genutzt werden sollte“ freut sich der angehende Stadtrat – hauptberuflich Verkehrswissenschaftler an der TU Wien. „Auch wurde uns zugesichert, dass der Livestream – in den letzten fünf Jahren von mir als Liste SAU-Mandatar in Eigenregie angeboten –von der Gemeinde übernommen und qualitativ aufgewertet wird.“, rundet er das für die PUK erfreuliche Ergebnis der Gespräche mit der ÖVP ab.

Noch keine Kommentare bis jetzt

Einen Kommentar schreiben