PUK Erfolge 2014

Von Gemeinderat Dr. Bernd SchweegerBernd

Forum Radverkehr: BürgerInnen gestalten Verkehr mit

Spannend war die Gestaltungs- und Planungsarbeit im „Forum Radverkehr“.  Engagierte Bürger hatten sich zu Beradelungsteams zusammgeschlossen. Deren Verbesserungsvorschläge für die Klosterneuburger Radwege wurden gesichtet. Nach etlichen Treffen mit externen Experten, Ziviltechnikern sowie Amtssachverständigen wurde ein rundes Paket von 120 Verbesserungsmaßnahmen geschnürt. Schließlich wurden alle Maßnahmen auch vom Verkehrsausschuss befürwortet. Umso empörter waren die Mitglieder des Forums Radverkehr, dass in der Budgetierung für 2015 viel zu wenig Mittel für die Umsetzung vorgesehen wurden. (Mit 100.000 EUR nur die Hälfte der ursprünglich versprochenen Summe). Denn alle diese Maßnahmen sind so angelegt, dass sie ALLEN VerkehrsteilnehmerInnen – auch den AutofahrerInnen und FußgeherInnen – Vorteile in Sicherheit und Flüssigkeit bringen sollten. Die Maßnahmen sind nicht einseitig nur für RadfahrerInnen ausgelegt, wie seitens einiger ÖVP-Vertretern behauptet wurde. Falsch ist ebenfalls, dass bereits SOOOO viel in das Radnetz investiert wurde: die meisten Maßnahmen zielten nämlich auf den touristischen Einsatz, nicht aber auf den für Klosterneuburg wichtigen Alltagsradverkehr.

Öffi Forum: Leider halbherzig

Ähnlich viel Hintergrundarbeit bedeutete das „Öffi-Forum“. Trotz der Warnungen der PUK, dass man eigentlich nur ein Gesamtmobilitätskonzept erstellen könne, und nicht einen Teilbereich separat betrachten, wurde ein externen Experte zur ausschließlichen Erstellung eines Konzepts für den Öffentlichen Verkehr beauftragt. Hier waren viele Diskussions- und Modellierrunden erforderlich, um ein einigermaßen stimmiges Verbesserungspaket zu schnüren. Mangels Budgetierung steht die Umsetzung allerdings auch in den Sternen.

Kasernenareal: Das haben wir geschafft

Deutlich besser sieht es in Bezug auf den „Kooperativen Planungsprozess Kasernenareal“ aus. Die PUK über verfügt über weit mehr Erfahrung mit Beteiligungsprozessen als andere Fraktionen und konnte im Steuerungsteam einen Bürgerbeteiligungsprozess durchsetzen, der sehr viel Input für die nun kommende Phase Planungsphase geliefert hat.  Bald wird ein Team aus Planungsexperten die Ideen der BürgerInnen konkretisieren. Diese mit begeisterter BürgerInnenbeteiligung erfolgte Weichenstellung werten ist ein PUK Erfolg, auf den wir sehr stolz sind!

Neues PUK Politikprogramm mit BürgerInnen gemeinsam erarbeitet

In der Gestaltung unseres Arbeitsprogramms haben wir „BürgerInnenbeteiligung“ intensiv gelebt: durch Dialogveranstaltungen und nachfolgende Themenrunden haben wir die Schwerpunkte unseres Wahlprogramms erarbeitet. Damit machen wir Politik von BürgerInnen für BürgerInnen.

Heißes Eisen Flächenwidmung

Ein weiteres Beispiel ist die Neugestaltung des Verwaltungsprozesses, in dem „Veränderungen im Flächenwidmungs- und Bebauungsplan“ beschlussreif gemacht werden. Die PUK hat durchgesetzt, dass bei wichtigen Bauvorhaben, die nicht im sogenannten "Örtliches Entwicklungskonzept" - ÖEK vorgesehen sind, es einen BürgerInnenbeteiligungsprozess geben wird. Bis jetzt war nur das gesetzlich vorgeschriebene Auflageverfahren erforderlich, das bei Einsprüchen in 99% der Fälle keine Berücksichtigung fand. Eingeleitet wurde diese Besserstellung der BürgerInnen durch die Volksbefragung 2013 (Golfplatz). Damals hat die PUK eine Zusatzfrage auf den Abstimmungszettel eingebracht: Nämlich, wie sehr BürgerInnenbeteiligung hier gewünscht wird. 82% wünscht das, so war das Resultat nach der Auszählung – deutlicher kann ein Votum nicht ausfallen. Dennoch brauchte es über ein halbes Jahr zäher Überzeugungsarbeit, bis die Gemeinderatsmehrheit dem neuen Ablauf zustimmte.

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