Kategorie Archive: Gemeinderatsanträge

Dringlichkeitsantrag: Rechtliche Prüfung Happyland Schadenersatzforderung

Dringlichkeitsantrag an den Gemeinderat der Gemeinderatssitzung am 16.05.2018 Gegenstand: Rechtliche Prüfung der Happyland Sanierung hinsichtlich etwaiger Schadensersatzforderungen Sachverhalt: Der Bericht des Rechnungshofs zur Sanierung des Freizeitzentrums Happyland offenbart eine Vielzahl an Versäumnissen verschiedener Akteure im Verlauf des Projekts. Eine Prüfung des gesamten Vergabeverfahrens und der Projektabwicklung mit dem Ziel, Schadensersatzforderungen zu identifizieren und durchzusetzen, ist…
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Dringlichkeitsantrag: Kommunalisierung Happyland

Dringlichkeitsantrag an den Gemeinderat der Gemeinderatssitzung am 16.05.2018 Gegenstand: Kommunalisierung der Klosterneuburger Sportstätten GesmbH Sachverhalt: Der Rechnungshof-Bericht zum Happyland offenbart grobe Versäumnisse des Managements der Sportstätten GesmbH sowie der Kontrollgremien der Stadtgemeinde. Durch die Gesellschaftsform des Freizeitzentrums als GesmbH bestand kein zeitgerechter Zugriff seitens des Gemeinderats auf wichtige Informationen zur Finanzgebarung und den Projektfortschritten. Das…
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Gemeinderatsantrag: Geförderte Vereine verpflichten sich zur Gewährung von Ermäßigungen für Einkommensschwache

Dringlichkeitsantrag an den Gemeinderat der Gemeinderatssitzung am 03.03.2017 PUK Plattform Unser Klosterneuburg  Gegenstand: Dringlicher Antrag: Geförderte Vereine verpflichten sich zur Gewährung von Ermäßigungen für Personen aus einkommensschwachen Familien Sachverhalt: Klosterneuburg fördert derzeit rund 25 Sportvereine mit über 300 000 EUR jährlich – wobei 200 000 davon an die Dukes gehen. Die Mitgliedsbeiträge sind mitunter relativ…
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Familien werden zu Schulstart übermäßig belastet – PUK beantragt Förderung für Einkommensschwache

Teure Schulsachen, teure Sportkurse Der Schulstart reißt jedes Jahr ein Loch ins Geldbörsel der Erziehungsberechtigten: Zwischen 100 und 300 EUR kostet die Anschaffung diverser Hefte und Schreibutensilien pro Kind. Dazu kommen auch die Semestergebühren für Sportkurse und eventuelle Kulturabos für Kinder. „Als Mutter dreier Kinder ist das auch für mich eine finanzielle Herausforderung“, so Gemeinderätin…
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Bausperre gegen “Nuller-Regelung” – Dringlichkeitsantrag

2.10.15 Die PUK Plattform unser Klosterneuburg stellt den D R IN G LI C H KE I TSA NT R AG den Gegenstand Neugestaltung der Berechnung für die Bebauungsdichte bei Grundstückszusammenlegung bez. bei Grundstückteilungen/Verordnung einer Bausperre in die Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates aufzunehmen. Begründung der Dringlichkeit: Die geplanten Bauprojekte Waldgasse und Gschwendt zeigen das…
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Auftragsvergabe Kindergarten Kritzendorf im schiefen Licht – Dringlichkeitsantrag

22.10.15  Die PUK Plattform Unser Klosterneuburg stellt den D R IN GL I C HK EI T SANT R AG den Gegenstand Gesetzeskonforme Auftragsvergabe für die Planung des Kindergartens Kritzendorf in die Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates aufzunehmen. Begründung der Dringlichkeit: Nach der Kündigung des bestehenden Kindergartens in Kritzendorf per September 2017 muss sichergestellt werden,…
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Für eine grünere Stadtgemeinde – Gemeinderatsantrag 3.7.15

Dringlichkeitsantrag an den Gemeinderat der Gemeinderatssitzung am 3.07.2015 Gegenstand: Effizienzsteigerung bei den Umweltanliegen der Stadtgemeinde Klosterneuburg Sachverhalt: Seit dem November 2014 ist der Klimabündnisarbeitskreis nicht mehr aktiv. Es gibt keine Arbeitskreisleitung und dadurch keine Bürger-Aktivitäten mehr. Das erste Kalenderhalbjahr 2015 (im Jahr des Bodens) ist vorbei und es fehlen tiefgreifende Reformen. Selbst die jährliche Berichtspflicht…
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Bürgerinnen wollen Infos zum Bau von Hochwasser schutzbecken – Gemeinderatsantrag 24.4.15

Kommentar:  Dass nun in Klosterneuburg um viel Geld fünf Rückhaltebecken für den Hochwasserschutz gebaut werden, erregt die Gemüter von NaturschützerInnen, wie die PUK bereits berichtete (Presseaussendung Marbach hier). Die BürgerInnen möchten genauere Infos, Einblick in die Planungen sowie ökologische Begleitmaßnahmen.  Sachverhalt: Dialogveranstaltungen vor dem Bau weiterer Rückhaltebecken im Rahmen des Hochwasserschutzes Klosterneuburg Der Hochwasserschutz in Klosterneuburg…
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