Eine weitere Groteske rund um die Aufarbeitung der politischen Verantwortung bei der 15 Mio. Happyland-Sanierung in Klosterneuburg

Porträt Stefan Hehberger PUKVon Stefan Hehberger

Der sogenannte Happyland-Beirat - ein Ausschuss, in dem die Sportstätten Klosterneuburg GmbH dem Eigentümervertretern der Stadtgemeinde Rede und Antwort stehen muss, ist ein erlauchtes Gremium. Nur Stadträte sind zugelassen und das wird entgegen bisherigen Gepflogenheiten nun sehr genau genommen. Usus war, dass ein verhinderter Stadtrat ein anderes Fraktionsmitglied als Zuhörer in den Beirat entsenden konnte, um einen Informationsverlust für den verhinderten Stadtrat zu vermeiden. Simple Gemeinderäte, die an die Amtsverschwiegenheitsformel gebunden sind, nach Rücksprache mit dem zuständigen Leiter dieses Beirates Kommerzialrat (STR) Martin Czerny.

Doch dieses Mal war alles anders: Für die Sitzung am 20.9.2017 war für die PUK (Stadtrat Johannes Kehrer war verhindert) keine Vertretung zugelassen. Hochgehalten wurden diesmal die Statuen, die keine Vertretung regeln – also wohl auch nicht untersagen.

Ein öffentliches und transparentes Protokoll oder gar Zuhörer sind für dieses wichtige Gremium nicht vorgesehen. Was will man politisch mit dieser Abschottung bewirken? Besondere Brisanz hatte dieser Beirat immerhin zu bieten. Denn der neue, interimistische Finanzvorstand wurde vorgestellt. Wir, die politische Opposition in Klosterneuburg, wollten ihn kennenlernen und nachfragen, wie es zu dieser raschen und vom Bürgermeister im Alleingang beschlossenen Bestellung eines zweiten GF gekommen ist? Kennt dieser neue GF die tatsächlichen Probleme in der heimischen Sportstätte im vollen Umfang? Was qualifiziert ihn für diese knifflige Aufgabe? Wie sehen seine ersten Entscheidungen im Happyland aus?

Sieht so transparente Politik im Interesse der Bürgerinnen und Bürger aus? Wieso werden Regeln mitunter flexibel ausgelegt, mitunter hingegen minutiös?

 

Noch keine Kommentare bis jetzt

Einen Kommentar schreiben