Warum wir aus dem Gemeinderat ausgezogen sind – Kasernengründe

Innenaufnahme Magdeburgkaserne Klosterneuburg
Die Zustimmung zu dem seitens der SIVBEG vorliegenden Vertrag zum Kauf der gut 2 Hektar des Kasernengeländes war für uns PUK Mandatare schlichtweg unvereinbar mit dem Antrittseid als Gemeinderat, stets "nach bestem Wissen und Gewissen für unsere Stadt" zu handeln. Die PUK ist seit Beginn an ein Zugpferd der Visionen rund um die Stadtentwicklung am Kasernenareal, die BürgerInnenbeteiligung geht auf unsere Initiative zurück und das konsequente Verfechten der "in sich autofreien Siedlung" können wir uns auch auf die Fahnen heften. Der Ankauf des Grundstücks wäre also absolut wünschenswert gewesen, jedoch nicht zu diesem Preis.

Zu viele Unklarheiten

Der Vertrag enthält eine Vielzahl an Unklarheiten bzw. Risiken für die Stadt, wie etwa die völlig unklaren Formulierungen bezüglich Kontamination, Parkhaus und seine Stellplätze usw. usf. Vor allem aber wurde der Wert des Grundstücks mit über 200 Euro/m² mehr als fünf mal so hoch bewertet wie ein von der Stadt in Auftrag gegebenes Gutachten im Jänner festgestellt hat (rund 40 Euro/m²) oder das Stift seinen Teil gekauft hat (130 Euro/m²). Das Risiko, dass jemand anderes zu diesem Preis zuschlägt ist unserer Ansicht nach kaum gegeben, darum führte der Auszug zu einem klaren Auftrag an SIVBEG und unseren Bürgermeister als Verhandler: Nachverhandeln! Wir wollen und brauchen das Grundstück, aber dermaßen über den Tisch ziehen lassen wir uns nicht!

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