Gemeinderatsanträge

Gemeinderatsanträge

Terminkollision bei Ausschusssitzungen gefährdet politische Arbeit

Dringlichkeitsantrag der PUK zur Gemeinderatssitzung am 2.7.2021 Gegenstand: Keine zeitgleichen und parallel abgehaltene Ausschusstermine sowie Implementierung eines gemeinsamen, digitalen Sitzungskalenders für alle Gemeinderäte   Sachverhalt:  Am Dienstag den 15.6.2021 kollidierten zeitgleich um 17 Uhr die Ausschüsse  Verwaltung und Organisation unter Leitung des NEOS Stadtrat Mag. Clemens Ableidinger und dem Ausschuss Klimaschutz, Biodiversität und Liegenschaften unter […]

Terminkollision bei Ausschusssitzungen gefährdet politische Arbeit

Resolution zur langfristigen Sicherstellung der Gemeindefinanzen

Wegen der Corona-Krise hat Klosterneuburg weniger Geld. Die kommunalen Dienste haben aber trotzdem weiterhin gut zu funktionieren. Daher haben Bund und Land die Einnahmeausfälle auszugleichen! Diese Forderung unterstützt die PUK vollinhaltlich. Der Gemeinderat hat eine Resolution beschlossen. Erstens braucht es zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit stabile Einnahmen. Die Finanzierung von wichtigen Aufgaben – Kindergärten, Pflichtschulen, Gemeindestraßen,

Resolution zur langfristigen Sicherstellung der Gemeindefinanzen

Geflüchtete Menschen in Klosterneuburg aufnehmen: Gemeinderatsantrag 25.9.2020

Hier ist der Gemeinderatsantrag im Anschluss an die Petition zur Aufnahme von Geflüchteten vom vergangenen Juni, und darunter das, was die ÖVP draus gemacht hat, beide Anträge wurden in den Ausschuss für Verwaltung verwiesen. Diskussion dazu im PUK Gemeinderats-Livestream ab Min 13. Hier auch unser Podcast zum Thema.  

Geflüchtete Menschen in Klosterneuburg aufnehmen: Gemeinderatsantrag 25.9.2020

Schluss mit dem kalten Baulandgewinn in Klosterneuburg – PUK bereitet Gemeinderatsantrag vor

Die PUK fordert in einem Dringlichkeitsantrag zur nächsten Gemeinderatssitzung am 3. Juli einen STOPP der derzeitigen  “Nuller” Regelung in Klosterneuburg, die das Filettieren und die Widmungsweitergabe von 2WE ermöglicht und so auch den kalten Baulandzugewinn. Wie viele überdimensionierte Bauprojekte in Randlagen will die Stadt noch dulden, bevor endlich die Konsequenzen gezogen werden? Baudichte erhöhen, Gewinne

Schluss mit dem kalten Baulandgewinn in Klosterneuburg – PUK bereitet Gemeinderatsantrag vor

Zwei PUK Anträge zum Klimaschutz werden weiterverfolgt

Wie ernst meint man es mit dem Klimaschutz in Klosterneuburg wirklich? Von Stefan Hehberger In der letzten Gemeinderatssitzung vor dem Sommer hat es gleich eine ganze Reihe von Klima- und Umweltschutz-Anträgen gegeben. Die ÖVP, die Grünen und die PUK brachten dazu Dringlichkeitsanträge ein. Erster PUK Gemeinderatsantrag: Keine Baumfällungen und Rodungen während der Brutzeit Wir wollten

Zwei PUK Anträge zum Klimaschutz werden weiterverfolgt

Gemeinderatsantrag Einsicht Baumkataster 29.6.18

Dringlichkeitsantrag an den Gemeinderat der Gemeinderatssitzung am 29.06.2018 PUK Plattform Unser Klosterneuburg Gegenstand: Rasche Anfragenbeantwortung und Prüfung der Offenlegung der Daten des Baumkatasters auf öffentlichen Flächen des Gemeindegebietes Klosterneuburg auf der Homepage der Stadt oder einem GIS. Sachverhalt: Jahr für Jahr zahlen die Klosterneuburger-SteuerzahlerInnen einen hohen 5Stelligen €urobetrag für die Erstellung und Aktualisierung des Baumkatasters.

Gemeinderatsantrag Einsicht Baumkataster 29.6.18

Dringlichkeitsantrag: Rechtliche Prüfung Happyland Schadenersatzforderung

Dringlichkeitsantrag an den Gemeinderat der Gemeinderatssitzung am 16.05.2018 Gegenstand: Rechtliche Prüfung der Happyland Sanierung hinsichtlich etwaiger Schadensersatzforderungen Sachverhalt: Der Bericht des Rechnungshofs zur Sanierung des Freizeitzentrums Happyland offenbart eine Vielzahl an Versäumnissen verschiedener Akteure im Verlauf des Projekts. Eine Prüfung des gesamten Vergabeverfahrens und der Projektabwicklung mit dem Ziel, Schadensersatzforderungen zu identifizieren und durchzusetzen, ist

Dringlichkeitsantrag: Rechtliche Prüfung Happyland Schadenersatzforderung

Dringlichkeitsantrag: Kommunalisierung Happyland

Dringlichkeitsantrag an den Gemeinderat der Gemeinderatssitzung am 16.05.2018 Gegenstand: Kommunalisierung der Klosterneuburger Sportstätten GesmbH Sachverhalt: Der Rechnungshof-Bericht zum Happyland offenbart grobe Versäumnisse des Managements der Sportstätten GesmbH sowie der Kontrollgremien der Stadtgemeinde. Durch die Gesellschaftsform des Freizeitzentrums als GesmbH bestand kein zeitgerechter Zugriff seitens des Gemeinderats auf wichtige Informationen zur Finanzgebarung und den Projektfortschritten. Das

Dringlichkeitsantrag: Kommunalisierung Happyland

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