Schlagwort-Archive: Kurz&bündig – Johannes Kehrers Gemeinderatsnotizen

Gemeinderat kurz und bündig – 3. Sitzung

Kontroverse Rostockvilla und erfolgreicher PUK Antrag für Flüchtlingsquartiere Gemeinderatsblog von Johannes Kehrer Strittige Themen standen auf der Tagesordnung zur dritten Gemeinderatssitzung der laufenden Amtsperiode. Rostockvilla und Co ließen eine emotionale und ausufernde Sitzung erwarten. Doch das sommerliche Wetter trug zu einer angenehmen, lockeren Stimmung bei, wodurch die Diskussionen weitgehend sachlich bis wohlwollend verliefen. Aber eines…
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Endlich: Radweg Leopoldstraße! “GEMEINDERAT KURZ & BÜNDIG”

Gemeinderatsblog von Johannes Kehrer Am Freitag den 27. März wurden in der 2. Gemeinderatssitzung des im Jänner neu gewählten Gemeinderats erstmals Inhalte aus den Ausschüssen behandelt. Diese erste Arbeitssitzung wurde sehr bald zum Schauplatz lautstarker Wortgefechte, wurden doch nicht weniger als 8 Dringlichkeitsanträge aus verschiedenen Fraktionen eingebracht. Außerdem stand noch der Beschluss einer neuen Geschäftsordnung…
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Opposition zieht geschlossen aus Gemeinderat – “Gemeinderat kurz & bündig”

Von Johannes Kehrer. Knapp ein Monat nach der Gemeinderatswahl fand am Freitag den 20. Februar die konstituierende Sitzung statt. Ab 17:00 sollten die neuen GemeinderätInnen angelobt, anschließend Bürgermeister, Stadträte und Ausschüsse gewählt bzw. festgesetzt werden. Vor fünf Jahren noch eine Formsache, war heuer schon im Vorfeld Widerstand aus der Opposition angekündigt worden. Gleich nach der…
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Ein Gießkannenbudget für Wohlhabende – Bernd Schweegers Kommentar zum Budget

Ein Gießkannenbudget für Wohlhabende - Bernd Schweegers Kommentar zum Budget 2015 Der Zeitpunkt für schöpferische Zerstörung ist da 1942 prägte Joseph Schumpeter den Begriff „schöpferische Zerstörung“. Er bezog sichdabei auf einen Prozess industrieller Veränderung, der unaufhörlich das Wirtschaftsgefüge von innen heraus revolutioniert, alte Struktur zerstört und eine neue schafft. Ob Telegrafie statt Brieftaube, Kfz statt…
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Gemeinderatssitzung Juni 2014 “Der Wahlkampf ist zu spüren”

Die letzte Sitzung vor der Sommerpause, die erste Sitzung im Wahlkampf. Diese Befürchtung trat am 27. Juni dann auch tatsächlich ein. Eine Sitzung, bei der nach fünfeinhalb Stunden erst drei Dringlichkeitsanträge abgearbeitet waren, von der regulären Tagesordnung mit knapp einhundert Tagesordnungspunkten, die erst danach behandelt wurden, ganz zu schweigen. Zu Beginn nutzte Pepi Zischkin sein…
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Gemeinderatssitzung März 2014 “Heurigenbetriebe und Hochseilpark”

Bei der ersten Sitzung des Gemeinderats nach der Winterpause stand vor allem der Bau des Heurigenbetriebs von GR Kerbl (ÖVP) im Blickpunkt. Bevor der Bauakt thematisiert wurde, gab es überbordende hitzige Debatten bei jeder Gelegenheit. Nachdem die Bürgerbeteiligung von Gegnern der Erweiterung des Hochseilparks am Kahlenberg, zudem noch keinerlei Planungsdetails oder Anträge eingelangt sind, genutzt…
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Gemeinderat Nov-Dez 13: Budget & Volksbefragung

Gemeinderatssitzung Dezember 2013 “Das neue Budget wird unter Protest beschlossen” Hier weiter lesen auf Liste SAU, mit der wir gemeinsam für die Gemeinderatswahl 2015 antreten. Gemeinderatssitzung November 2013 “Kein Wort von der Volksbefragung” Die 31. Gemeinderatsitzung fand nur eine gute Woche vor der ersten Volksbefragung statt. Entgegen der Erwartungen wurden das Thema der Volksbefragung gemieden,…
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Gemeinderatssitzung Juni 2013 “Transparenz des Gemeinderatsprotokolls muss bleiben!”

Noch vor der offiziellen Eröffnung der letzten Sitzung vor der Sommerpause am 29. Juni wurde ein - erst zu Mittag jenes Tags verschicktes - Email des Bürgermeisters an sämtliche Gemeinderäte zur Sprache gebracht. Demnach soll das schriftliche Wortprotokoll der Gemeinderatsitzungen in Zukunft abgeschafft werden. Ein zur Verfügung Stellen der Audioaufzeichnung, versehen mit tags zu den…
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Gemeinderatssitzung Mai 2013 “Eine hitzige Nachtschicht”

Die Gemeinderatsitzung am 19. April sollte von hitzigen Debatten dominiert sein und dauerte schließlich bis in die frühen Morgenstunden des folgenden Samstags. Dies lag an der Behandlung vieler polarisierender Fragen, wie etwa dem Stadtmarketing, der Umwidmung zum Feuerwehrhaus in Weidling, und die Verbesserung des Angebots im Strandbad. Hier weiter lesen auf Liste SAU, mit der…
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Gemeinderatssitzung März 2013 “Unter dem Zeichen des NÖ Wahlkampfes”

Am 1. März - zwei Tage vor der Landtagswahl in Niederösterreich - fand die erste Gemeinderatsitzung im heurigen Jahr statt. Und diese Wahl sollte - vor allem aufgrund ihres hässlichen Wahlkampfes - einen Schatten auf die Sitzung werfen. Nachdem auch diesmal keine Bürger am Bürgerbeteiligungsverfahren teilnahmen (was wohl daran liegt, das vorgetragene Anliegen nicht diskutiert,…
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