Wer will mitgestalten? PUK Newsletter Mai 2015

PUK mittendrin...

Schutzzone neu noch bis Montag, Aufreger Rostockvilla, Baukonflikte, Flüchtlinge willkommen, Radwege neu sowie Naturschutz  - so vielfältig ist die kommunale Arbeit.

Kommunalpolitik ist intensiv, v.a. für eine kleine Fraktion. Toll bewährt hat sich unsere Einladung an unsere UnterstützerInnen, um Gemeinderatsanträge gemeinsam vorzubereiten. In konstruktiven, teils auch heftigen Diskussionen kommen wir zu einer Meinungsfindung, die von der Gruppe mitgetragen wird. Wir freuen uns über alle, die hier teilnehmen, und bitten um ein kurzes Mail, falls ihr in den Verteiler dieses Kernteams aufgenommen werden und dann regelmäßig Einladungen für diese spannenden Arbeitssitzungen erhalten möchtet, wo man Kommunalpolitik unmittelbar mitgestalten kann!
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Schutzzone neu

Bis Montag, 11.5.2015 können BürgerInnen Stellungnahmen zum neuen Entwurf Schutzzonen für Klosterneuburg abgeben. Hier beispielhaft der Entwurf von PUK-GR Stefan Hehberger, ein ausführlicher Kommentar wird noch folgen. Wir haben Unterlagen als Entscheidungsgrundlage zusammengestellt: Links zu den Schutzzonen-Infos der Stadtgemeinde, zur Power Point Präsentation der Gemeinde sowie den Entwurf der Änderungen im Bebauungsplan Klosterneuburg. Lest weiter auf unserer Homepage. Überlegt, analysiert, gebt Stellungnahmen ab, wir alle gestalten Klosterneuburg!

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Bauaufreger


Weniger erfreulich sind diverse Baukonflikte, wo auch die PUK beratend dabei war: Gugginger Bürger sammelten Unterschriften gegen vier dreistöckige Doppelhäuser, die auf einem Hang errichtet werden sollen. (NÖN Bericht). Die Anrainer fürchten Konsequenzen für die Umwelt. Ärgerlich ist auch der Trend zur Filetierung von großen Grundstücken. Teresa Arrieta hat einen Baublog dazu verfasst. 

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Gemeinderat aktuell

Die aktuelle Gemeinderatssitzung vom 24.4. mit dem heißen Thema Rostockvilla verlief sachlicher, als geplant, hier unsere bewährte Zusammenfassung "Gemeinderat kurz & bündig". Ein großartiger politischer Erfolg war ein von fast allen Fraktionen gemeinsam eingebrachter Grundsatzbeschluss für die Errichtung eines permanenten Flüchtlingsquartiers unter Federführung von PUK-Fraktionsvorsitzender Teresa Arrieta, die den Antrag initiiert und formuliert hat. Spannend auch die Diskussion rund um die Rostockvilla: Soll ein schönes altes Gebäude um sehr viel Geld aus Steuergeldern angekauft und renoviert werden, oder wäre das Geld anders besser eingesetzt? Unser Stadtrat Johannes Kehrer hat das Für und Wider aller Optionen zusammengefasst. Blog Rostockvilla...
Foto: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Klosterneuburg_-_Rostock-Villa_aus_dem_Garten_gesehen.jpg
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Flüchtlinge willkommen!

Während auf Bundesebene die Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen hin und her geschoben wird, setzen immer mehr Gemeinden ein Zeichen der Menschlichkeit, so nun auch Klosterneuburg: Der Klosterneuburger Gemeinderat beschloss am 24.4.15 auf gemeinsamen Antrag mehrerer Fraktionen unter Federführung der PUK   permanente Quartiere für Flüchtlinge in Klosterneuburg zu schaffen. Im Dezember 2014 war im Areal der Klosterneuburger Magdeburgkaserne für die Dauer von sechs Monaten eine temporäre Unterkunft geschaffen worden, die im Mai geschlossen werden soll. Die zivilgesellschaftliche unabhängige und überkonfessionelle Gruppierung „Klosterneuburg hilft“ und mehrere Sportvereine hatten im Vorfeld Unterschriften für neue bleibende Flüchtlingsunterkünfte gesammelt. Hier unsere ausführliche Presseaussendung...
Foto: Sabine Gösker
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Verbesserungen im Radverkehr

Erfreulich: Die Stadt hat Budget für den Bau des Radwegs Leopoldstraße freigegeben und setzt somit ein Projekt um, in dessen Planung die PUK seit Jahren im Rahmen des Forum Radverkehr intensiv involviert war. Unser Stadtrat Johannes Kehrer lädt nächste Woche zur Strategiesitzung Radverkehr, um die Eckpunkte der Radverkehrspolitik für die nächsten 5 Jahre festzulegen. Alle Fraktionen, die Ausschussmitglieder und Gruppenleiter der Beradelungsgruppen vom Forum Radverkehr sind zur Erarbeitung einer längerfristigen Strategie für die Erweiterung des Radwegenetzes eingeladen Hier ein aktuelles NÖN Interview zu seinen Plänen, und hier das iBurg Videointerview.
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Kasernenareal an Stift verkauft

Neue Entwicklungen gibt es im Areal Magdeburgkaserne. Seit 8. Mai befindet sich der Großteil des Areals im Besitz des Stiftes. Wir sagen: Besser so als in den Händen von Immobilien-Haien. Nach Bürgerbeteiligungsveranstaltungen geht es nun in die Planungsphase. In einem Hearing mit 35 interessierten PlanerInnen wurde von einer Jury einstimmig ein Planungsteam für das zu erstellende städtebauliche Leitbild gefunden, es bürgt für Progressivität und Qualität. Mehr Infos in Jo Kehrers Kasernenblog.
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Retentionsbecken und Naturschutz - ein Widerspruch?

Kopfzerbrechen bereitet der PUK auch der Bau zahlreicher Retentionsbecken entlang des Kierlingbaches, über die Details gibt es für BürgerInnen keinen Einblick. Daher haben wir in einem aktuellen Gemeinderatsantrag, eingebracht von Stefan Hehberger, Dialogveranstaltungen über die geplanten Retentionsbecken gefordert, um interessierte Bürger zu informieren - der Antrag wurde jedoch abgeschmettert. Hier unser Antrag im Wortlaut
Und hier der Blogbeitrag von PUKler Ilse Wrbka-Fuchsig dazu: Müssen wir uns wirklich vor allen Eventualitäten schützen? Baufirmen profitieren, die Natur bleibt auf der Strecke.
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Auf dass wir alle gemeinsam mit Mut und Elan als Bürgerinnen und Bürger Klosterneuburg mitgestalten, denn wir alles sind Klosterneuburg! Das wünschen:

Teresa Arrieta, Johannes Kehrer, Stefan Hehberger
und das PUK UnterstützerInnen-Team.

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