Kategorie Archive: Gemeinderat kurz & bündig

Kurz und bündig (aus der Gemeinderatssitzung vom 3.7.2020)

Stromausfall - es fehlt an Infrastruktur in Klosterneuburg Der Bürgermeister kann zum großflächigen und über mehrere Stunden andauernden Stromausfall in Klosterneuburg am letzten Sonntag keine Neuigkeiten berichten. GR Stefan Hehberger fordert einen runden Tisch mit dem Energieversorger ein. Es zeigen sich jetzt die Auswirkungen der langjährigen Einsparungen, nämlich dem  Abzug von Personal und Gerätschaft aus…
Mehr lesen

Erfolg im Gemeinderat: PUK setzt Schritt zur Verhinderung weiterer Bausünden im Grünland

https://www.youtube.com/watch?v=WDpHjg54xfM In der gestrigen Gemeinderatsitzung hat die PUK - angestoßen durch das wahnwitzige Bauprojekt im Grünland am Kollersteig ("Schwebendes Haus") - einen Dringlichkeitsantrag mit Maßnahmen eingebracht, um eine weitere Biegung der Bauordnung zu verhindern. Diese Maßnahmen betreffen Rahmenbedingungen zur Etablierung einer Bausperre, vorläufig keine weitere GEB Widmung, sowie eine Resolution zur Reformierung der nö Bauordnung…
Mehr lesen

PUK Erfolg im Gemeinderat: Soziale Unterstützungsgelder in Zukunft transparent und nach fixen Kriterien

https://youtu.be/_9GcbXHXXU0 Anstatt freihändiger Vergabe von Spendengeldern durch den Bürgermeister Bis heute vergibt der Bürgermeister Gelder aus dem Sozialfonds nach Gutdünken an jene Vereine oder Personen, die von der Existenz dieses Geldtopfs wissen und mit ihrem Anliegen zum Bürgermeister vordringen. Ein PUK Antrag unter Federführung von GR Elisabeth Beer, gemeinsam mit den NEOS und Grünen im…
Mehr lesen

11 Stadträt_innen hätten genügt

https://youtu.be/slOuncAIPHg In den letzten 5 Jahren hat die Regierungsarbeit der Stadt in 14 Ausschüssen stattgefunden. Damit wurde die Arbeit unnötig aufgebläht und die Stadtverwaltung war zeitlich sehr gefordert. Die ÖVP will diese Arbeit jetzt auf 11 Ausschüsse reduzieren. Das begrüßt die PUK durchaus. 11 Ausschüsse mit gut gebündelten Zuständigkeiten sind ausreichend, um Gemeinderatsbeschlüsse gut vorzubereiten.…
Mehr lesen

Budget 2020 – Blenden statt Verantwortung wahrnehmen

Die PUK setzt sich gemeinsam mit den BürgerInnen Klosterneuburgs  massiv für Klimaschutz, für Alternativen zum Kfz-Verkehr und für Entwicklungen, die wieder zu mehr sozialem Miteinander führen, ein. Diese Handschrift hat sich auch ganz deutlich im jüngst beschlossenen Stadtentwicklungskonzept 2030+ niedergeschlagen. Wir, die Mandatare dieser Bürgerliste, widment uns tagtäglich konsequent diesen  Aufgaben. In unserer politischen Arbeit,…
Mehr lesen

Die Klimakrise -Handlungsbedarf in Klosterneuburg!

Rede im Speakers Corner des Gemeinderats Parents for future in Klosterneuburg Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Gemeinde- und Stadträtinnen und -räte, werte Zuhörerinnen und Zuhörer, Wir wünschen einen guten Nachmittag und bedanken uns dafür, an dieser Stelle unser Anliegen - “Die Klimakrise - Handlungsbedarf in Klosterneuburg!” vortragen zu dürfen. Wir beide, Frau Judith Brocza…
Mehr lesen

Videos aus dem November Gemeinderat zu Klimanotstand, Baumschutz und Wahlkampfkosten

Das war der letzte Gemeinderat im NovemberDas heißeste Thema war Klimaschutz. Wir als PUK haben beantragt, den Klimanotstand auszurufen, so wie es andere Gemeinden wie Traiskirchen bereits getan haben. Außerdem haben wir den Schutz von Bäumen im Gemeindebesitz beantragt, sowie eine Transparenz der Wahlkampfkosten, Spenden sowie Wahlkampfkostenobergrenze für Klosterneuburgs Fraktionen. Hier einzelne Videos Stadtrat Kehrer…
Mehr lesen

Stadtentwicklungsprozess: Videos aus dem Gemeinderat

Gemeinderat 27.9.19 Diskussion zum Beschluss des Stadtentwicklungsprozess: über zwei Jahre lang hat die Stadt einen politischen Entwicklungsprozess mit Bürgerbeteiligung unternommen. Zur Erstellung des sogenannten Örtlichen Stadtentwicklungskonzeptes. Es enthält Richtlinien rund um Widmungen, Naturraum, Kultur, Stadtentwicklung umfassend gedacht. Hier der Link auf der Homepage der Stadtgemeinde, in der Seitenleiste kann man umfangreiche Infos downloaden https://www.klosterneuburg.at/STEK_2030_ Johannes…
Mehr lesen

Zwei PUK Anträge zum Klimaschutz werden weiterverfolgt

Wie ernst meint man es mit dem Klimaschutz in Klosterneuburg wirklich? Von Stefan Hehberger In der letzten Gemeinderatssitzung vor dem Sommer hat es gleich eine ganze Reihe von Klima- und Umweltschutz-Anträgen gegeben. Die ÖVP, die Grünen und die PUK brachten dazu Dringlichkeitsanträge ein. Erster PUK Gemeinderatsantrag: Keine Baumfällungen und Rodungen während der Brutzeit Wir wollten…
Mehr lesen