Kategorie Archive: Gemeinderatsanträge

Schluss mit dem kalten Baulandgewinn in Klosterneuburg – PUK bereitet Gemeinderatsantrag vor

GR Stefan Hehberger ist Mitglied im Planungsausschuss Klosterneuburg Die PUK fordert in einem Dringlichkeitsantrag zur nächsten Gemeinderatssitzung am 3. Juli einen STOPP der derzeitigen  “Nuller” Regelung in Klosterneuburg, die das Filettieren und die Widmungsweitergabe von 2WE ermöglicht und so auch den kalten Baulandzugewinn. Wie viele überdimensionierte Bauprojekte in Randlagen will die Stadt noch dulden, bevor…
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PUK Erfolg im Gemeinderat: Soziale Unterstützungsgelder in Zukunft transparent und nach fixen Kriterien

https://youtu.be/_9GcbXHXXU0 Anstatt freihändiger Vergabe von Spendengeldern durch den Bürgermeister Bis heute vergibt der Bürgermeister Gelder aus dem Sozialfonds nach Gutdünken an jene Vereine oder Personen, die von der Existenz dieses Geldtopfs wissen und mit ihrem Anliegen zum Bürgermeister vordringen. Ein PUK Antrag unter Federführung von GR Elisabeth Beer, gemeinsam mit den NEOS und Grünen im…
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Zwei PUK Anträge zum Klimaschutz werden weiterverfolgt

Wie ernst meint man es mit dem Klimaschutz in Klosterneuburg wirklich? Von Stefan Hehberger In der letzten Gemeinderatssitzung vor dem Sommer hat es gleich eine ganze Reihe von Klima- und Umweltschutz-Anträgen gegeben. Die ÖVP, die Grünen und die PUK brachten dazu Dringlichkeitsanträge ein. Erster PUK Gemeinderatsantrag: Keine Baumfällungen und Rodungen während der Brutzeit Wir wollten…
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Gemeinderatsantrag Einsicht Baumkataster 29.6.18

Dringlichkeitsantrag an den Gemeinderat der Gemeinderatssitzung am 29.06.2018 PUK Plattform Unser Klosterneuburg Gegenstand: Rasche Anfragenbeantwortung und Prüfung der Offenlegung der Daten des Baumkatasters auf öffentlichen Flächen des Gemeindegebietes Klosterneuburg auf der Homepage der Stadt oder einem GIS. Sachverhalt: Jahr für Jahr zahlen die Klosterneuburger-SteuerzahlerInnen einen hohen 5Stelligen €urobetrag für die Erstellung und Aktualisierung des Baumkatasters.…
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Dringlichkeitsantrag: Rechtliche Prüfung Happyland Schadenersatzforderung

Dringlichkeitsantrag an den Gemeinderat der Gemeinderatssitzung am 16.05.2018 Gegenstand: Rechtliche Prüfung der Happyland Sanierung hinsichtlich etwaiger Schadensersatzforderungen Sachverhalt: Der Bericht des Rechnungshofs zur Sanierung des Freizeitzentrums Happyland offenbart eine Vielzahl an Versäumnissen verschiedener Akteure im Verlauf des Projekts. Eine Prüfung des gesamten Vergabeverfahrens und der Projektabwicklung mit dem Ziel, Schadensersatzforderungen zu identifizieren und durchzusetzen, ist…
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Dringlichkeitsantrag: Kommunalisierung Happyland

Dringlichkeitsantrag an den Gemeinderat der Gemeinderatssitzung am 16.05.2018 Gegenstand: Kommunalisierung der Klosterneuburger Sportstätten GesmbH Sachverhalt: Der Rechnungshof-Bericht zum Happyland offenbart grobe Versäumnisse des Managements der Sportstätten GesmbH sowie der Kontrollgremien der Stadtgemeinde. Durch die Gesellschaftsform des Freizeitzentrums als GesmbH bestand kein zeitgerechter Zugriff seitens des Gemeinderats auf wichtige Informationen zur Finanzgebarung und den Projektfortschritten. Das…
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