Kategorie Archive: Gemeinderatsanträge

Resolution zur langfristigen Sicherstellung der Gemeindefinanzen

https://youtu.be/6M-4cGZPUAY Wegen der Corona-Krise hat Klosterneuburg weniger Geld. Die kommunalen Dienste haben aber trotzdem weiterhin gut zu funktionieren. Daher haben Bund und Land die Einnahmeausfälle auszugleichen! Diese Forderung unterstützt die PUK vollinhaltlich. Der Gemeinderat hat eine Resolution beschlossen. Erstens braucht es zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit stabile Einnahmen. Die Finanzierung von wichtigen Aufgaben - Kindergärten, Pflichtschulen,…
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Gemeinderatsantrag Fahrradboxen

https://www.youtube.com/watch?v=H7Jm1JqOiuM Mietbare und versperrbare Fahrradboxen an den Bahnhöfen sollen Anreize schaffen auch teure Fahrräder für alltägliche Fahrten zu den Öffis, zur Arbeit und Bildung sowie zur Versorgung zu nutzen.
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Dringlichkeitsantrag: Klimabilanz statt Blindflug für Klosterneuburg

https://www.youtube.com/watch?v=ggI6eaEZArI Bei der Vorbereitung auf die Budgetsitzung des Gemeinderats ist abermals klar geworden, dass Investitionsentscheidungen in Klosterneuburg (und wohl den meisten Kommunen) großteils auf Meinungen bzw. Wahlversprechen fußen. Doch gerade in Zeiten knapper Mittel aufgrund der Steuerausfälle durch Corona, müssen Investitionsentscheidungen nüchtern und wirkungsorientiert passieren. Denn die Klimakrise, das größte und dringlichste Problem, vor dem…
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Schluss mit dem kalten Baulandgewinn in Klosterneuburg – PUK bereitet Gemeinderatsantrag vor

GR Stefan Hehberger ist Mitglied im Planungsausschuss Klosterneuburg Die PUK fordert in einem Dringlichkeitsantrag zur nächsten Gemeinderatssitzung am 3. Juli einen STOPP der derzeitigen  “Nuller” Regelung in Klosterneuburg, die das Filettieren und die Widmungsweitergabe von 2WE ermöglicht und so auch den kalten Baulandzugewinn. Wie viele überdimensionierte Bauprojekte in Randlagen will die Stadt noch dulden, bevor…
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PUK Erfolg im Gemeinderat: Soziale Unterstützungsgelder in Zukunft transparent und nach fixen Kriterien

https://youtu.be/_9GcbXHXXU0 Anstatt freihändiger Vergabe von Spendengeldern durch den Bürgermeister Bis heute vergibt der Bürgermeister Gelder aus dem Sozialfonds nach Gutdünken an jene Vereine oder Personen, die von der Existenz dieses Geldtopfs wissen und mit ihrem Anliegen zum Bürgermeister vordringen. Ein PUK Antrag unter Federführung von GR Elisabeth Beer, gemeinsam mit den NEOS und Grünen im…
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Zwei PUK Anträge zum Klimaschutz werden weiterverfolgt

Wie ernst meint man es mit dem Klimaschutz in Klosterneuburg wirklich? Von Stefan Hehberger In der letzten Gemeinderatssitzung vor dem Sommer hat es gleich eine ganze Reihe von Klima- und Umweltschutz-Anträgen gegeben. Die ÖVP, die Grünen und die PUK brachten dazu Dringlichkeitsanträge ein. Erster PUK Gemeinderatsantrag: Keine Baumfällungen und Rodungen während der Brutzeit Wir wollten…
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