Nachzusehen ist diese Sitzung über https://www.youtube.com/watch?v=0_7ObIuO1-Y
Gemeinderatssitzungen können aus unterschiedlichen Gründen spannend sein. Natürlich sind es in erster Linie die behandelten Themen, die für Spannung sorgen … nicht die finale Abstimmung. Die ist – aufgrund der Mandatsverteilung in unserer Stadt – fast immer vorhersehbar. Unsere Stadtpolitik lebt von den Diskussionen und den Argumenten, die vorgetragen oder nicht gebracht werden, und davon, wer sich in welcher Vehemenz für oder gegen eine Sache am Rednerpult einsetzt.
Die erste nach dem Sommer abgehaltene GR-Sitzung hat das bestätigt; mit einem kleinen, aber nicht uninteressanten Unterschied in den Allianzen, die sich fraktionsunabhängig zu einzelnen Themen gebildet haben bzw. im daraus resultierenden Abstimmungsverhalten.
Dabei kam es diesmal zum ersten Mal gehäuft vor, dass sich, mit Ausnahme der ÖVP, Mandatar:innen aller anderen Fraktionen nicht an den weniger oder stärker etablierten Fraktionszwang hielten. Wir von der PUK hielten und halten das „freie Mandat“ ohnedies schon immer für die Basis der Abstimmung. Dies jedoch bei den Grünen, der SPÖ, der FPÖ und letztlich auch beim Koalitionspartner NEOS zu erleben, ist ein absolutes NOVUM.
Und was bedeutet das? – Vielleicht eine neue Chance auf gelebte, sachbezogene und demokratische Entscheidungskultur? – Irgendwann wird auch den traditionell konservativ eingestellten Menschen in Klosterneuburg auffallen, dass sich lediglich die ÖVP-Mandatar:innen im Gemeinderat weiterhin unkritisch dem Fraktionszwang unterwerfen. Wenn sich jetzt sogar einzelne Stimmen des „Zukunftspartners“ NEOS (löblicherweise) aus sachlichen und/oder Gewissensgründen vom angesagten Abstimmungsverhalten versagen, könnte etwas Bewegung in den Gemeinderat kommen.
Was auch nicht unerwähnt bleiben darf: Dass mit der Erstarkung der FPÖ eine bisher im Klosterneuburger Gemeinderat nicht dagewesene rechts-populistische, demagogisch-verhetzende Rhetorik Einzug gehalten hat, hat wohl nicht nur die Mandatar:innen der PUK schockiert. Hier die entsprechenden Grenzen zu setzen, ohne selbst den Pfad eines demokratischen Diskurses zu verlassen, sollten sich alle Fraktionen auf die Fahnen schreiben, die diese Entwicklung ablehnen. Und insbesondere die Sitzungsleitung in Person des Bürgermeisters bzw. seiner Stellvertreter:innen. Die Rolle des Kaninchens vor der Schlange mag als Erklärung für das neue Phänomen einmal durchgehen, kommt aber auf Dauer wohl nicht in Frage.
