Soziales und Frauen

Nach knapp 5 Stunden im Gemeinderatssaal am 28. April 2023, kam endlich auch ein Thema im ureigensten Kompetenzbereich der Gemeinde zur Diskussion in der Gemeinderatssitzung: eine Mietpreisdeckelung für die Klosterneuburger Gemeindewohnungen. Davon gibt es rund 200. Die Stadt soll als gutes Beispiel vorausgehen und die Mieten in den eigenen Sozialwohnungen aufgrund der allgemeinen Preissteigerungen nicht …

Klosterneuburg will bei Mietpreisbremse nicht als gutes Beispiel vorangehen – andere österreichischen Städte tun dies sehr wohl! 

Von Elisabeth Beer Grundsatzerklärung der Stadt Klosterneuburg, Geflüchtete, insb. Kinder und unbegleitete Jugendliche, aus den griechischen Flüchtlingslagern aufzunehmen. Eine schwere Geburt, aber schlussendlich doch geglückt: nach langen Debatten im Gemeinderat und zuständigem Ausschuss wurde die Grundsatzerklärung zur Flüchtlingskrise in Griechenland mehrheitlich angenommen. Denn Tausende Flüchtlinge sind auf Lesbos gestrandet und müssen unter menschenunwürdigen Bedingungen ausharren. …

Geflüchtete aus Griechenland aufnehmen – Eine Resolution als politisches Signal

Aufruf von Klosterneuburg hilft und der „Jungen Generation Tulln“ Wir sind bestürzt und wütend deshalb gehen wir auf die Straße! Bei der Demo möchten wir Wegbegleiter*innen und Freund*innen von Naveed zu Wort kommen lassen, um seine Geschichte zu hören.Naveed ist 23 Jahre jung, lebte seit über sechs Jahren in Österreich, spricht hervorragend Deutsch, hat einen …

21.4.21 DEMO: Gebt Naveed sein Zuhause zurück!

Unter Federführung von PUK Gemeinderätin Elisabeth Beer haben wir gemeinsam mit Grünen und SOÖ einen Antrag zum Humanitären Bleiberecht am 3.12.21 eingebracht, der mehrheitlich angenommen wurde.

Im vergangenen Gemeinderat im Dezember brachte die ÖVP einen Antrag über flexible Verrechnung der Hortbeiträge in den von der Gemeinde verwalteten Horten der Schulen Längstögergasse, Hermannstraße und Anton Brucknergasse ein. Die Hortbeiträge werden wochenweise bzw. sogar nach Tagsatz verrechnet, je nachdem, wie viel Betreuungstage in Zeiten des Lockdown in Anspruch genommen wurden. Das ist erfreulich. …

Hort-Beiträge an Schulen in Corona Zeiten – warum wird nicht flexibler verrechnet?

Hier ist der Gemeinderatsantrag im Anschluss an die Petition zur Aufnahme von Geflüchteten vom vergangenen Juni, und darunter das, was die ÖVP draus gemacht hat, beide Anträge wurden in den Ausschuss für Verwaltung verwiesen. Diskussion dazu im PUK Gemeinderats-Livestream ab Min 13. Hier auch unser Podcast zum Thema.