Gemeinderat

Politische Ausschüsse am Vormittag – eine Hürde für Unselbstständige

Berufsfeindliche Termingestaltung gefährdet das Mitspracherecht. Angestellte oder ArbeiterInnen wird die politische Arbeit im besonders wichtigen Ausschuss für Stadtplanung erschwert. von Stefan Hehberger. Trotz mehrerer Interventionen von GR Stefan Hehberger (Mitglied im Ausschuss für Stadtbildpflege, Stadtplanung und Naturschutz), wurde der regelmäßige Termin für den Stadtplanungsausschuss justament am Vormittag eines Werktages angesetzt – das  verwundert ihn. Wer …

Politische Ausschüsse am Vormittag – eine Hürde für Unselbstständige

Resolution zur langfristigen Sicherstellung der Gemeindefinanzen

Wegen der Corona-Krise hat Klosterneuburg weniger Geld. Die kommunalen Dienste haben aber trotzdem weiterhin gut zu funktionieren. Daher haben Bund und Land die Einnahmeausfälle auszugleichen! Diese Forderung unterstützt die PUK vollinhaltlich. Der Gemeinderat hat eine Resolution beschlossen. Erstens braucht es zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit stabile Einnahmen. Die Finanzierung von wichtigen Aufgaben – Kindergärten, Pflichtschulen, Gemeindestraßen, …

Resolution zur langfristigen Sicherstellung der Gemeindefinanzen

Für ein Klimafreundliches Budget: Bugetrede 2020 – Jo Kehrer

Einen Spagat meistern Als im Jänner dieses Jahres die Gemeinderatswahlen stattfanden, war das Coronavirus noch ein abstraktes Problem, die Stadt Wuhan in Zentralchina war fern. Das Ergebnis dieser Wahl zeigte, wo die Bedürfnisse aber auch Sorgen unserer MitbürgerInnen liegen: Klimaschutz, Umweltschutz, eine lebendige, lebenswerte Stadt sowie Transparenz. Das wurde eingefordert und damit die bisherige Mehrheitsverhältnisse …

Für ein Klimafreundliches Budget: Bugetrede 2020 – Jo Kehrer

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