Gemeinderat

Stromausfall – es fehlt an Infrastruktur in Klosterneuburg Der Bürgermeister kann zum großflächigen und über mehrere Stunden andauernden Stromausfall in Klosterneuburg am letzten Sonntag keine Neuigkeiten berichten. GR Stefan Hehberger fordert einen runden Tisch mit dem Energieversorger ein. Es zeigen sich jetzt die Auswirkungen der langjährigen Einsparungen, nämlich dem  Abzug von Personal und Gerätschaft aus …

Kurz und bündig (aus der Gemeinderatssitzung vom 3.7.2020)

In den letzten 5 Jahren hat die Regierungsarbeit der Stadt in 14 Ausschüssen stattgefunden. Damit wurde die Arbeit unnötig aufgebläht und die Stadtverwaltung war zeitlich sehr gefordert. Die ÖVP will diese Arbeit jetzt auf 11 Ausschüsse reduzieren. Das begrüßt die PUK durchaus. 11 Ausschüsse mit gut gebündelten Zuständigkeiten sind ausreichend, um Gemeinderatsbeschlüsse gut vorzubereiten. Dass …

11 Stadträt_innen hätten genügt

Feierlich: konstituierende Gemeinderatssitzung mit Wahl des Bürgermeisters, Festlegung der Stadträte und Nominierung der Ortsvorsteher. Zu letzteren Punkten bringen PUK und Grüne Anträge ein.

Im Rahmen des Fairnessabkommens hat sich die PUK im Wahlkampf 2019/20 zur Transparenz der Wahlkampfkosten verpflichtet. Hier eine erste Aufstellung.

Derzeit sammeln zahlreiche Kandidaten in Klosterneuburg überwiegend der ÖVP fleißig Vorzugsstimmen, um ihren Einzug in den Gemeinderat zu halten. Leider werden viele Menschen, die hier ihre Stimme vergeben, diese umsonst vergeben, denn die Erfahrung zeigt, dass auch Kandidaten mit vielen Vorzugsstimmen oftmals keine Gemeinderäte werden. Eine Vorzugsstimme für den Kandidaten X ist und bleibt eine …

Vorzugsstimmen Wahlkampf ist Irreführung der WählerInnen

Die PUK setzt sich gemeinsam mit den BürgerInnen Klosterneuburgs  massiv für Klimaschutz, für Alternativen zum Kfz-Verkehr und für Entwicklungen, die wieder zu mehr sozialem Miteinander führen, ein. Diese Handschrift hat sich auch ganz deutlich im jüngst beschlossenen Stadtentwicklungskonzept 2030+ niedergeschlagen. Wir, die Mandatare dieser Bürgerliste, widment uns tagtäglich konsequent diesen  Aufgaben. In unserer politischen Arbeit, …

Budget 2020 – Blenden statt Verantwortung wahrnehmen