Gemeinderat

Am Mittwoch, 15.12. informierte der Bürgermeister der Stadtgemeinde Klosterneuburg, Stefan Schmuckenschlager, Max Titz (Bürgermeister St. Andrä-Wördern) in einem ersten persönlichen Gespräch darüber, dass die Stadtgemeinde Klosterneuburg alle Anrainer zu einer Bürgerbeteiligungs-Aktion im Frühjahr 2022 einladen wird.

Die nächste Maßnahme zum Hochwasserschutz am Kierlingbach ist in Planung: ein Hochwasserrückhaltebecken am Haselbach. So wie es aussieht, laufen auch diesmal die Planungen und Entscheidungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit ab. Der Dringlichkeitsantrag für mehr Transparenz wurde zwar von der Mehrheit des Gemeinderats abgelehnt, jedoch konnten die PUK erzielen, dass im kommenden Ausschuss für Wasserversorgung im Februar 2022 alle vorhandenen Unterlagen, die für das geplante Hochwasserrückhaltebecken Haselbach vorliegen, zur Einsicht und Diskussion zugänglich gemacht werden. Weitere Schritte werden dann folgen!

So eine erste Gemeinderatssitzung ist in jedem Fall ein Erlebnis, dass es allerdings so spannend werden und so lange dauern sollte, damit hatte ich nicht gerechnet. Beginn war 15 Uhr, die einfachen Tagesordnungspunkte waren schnell abgehakt. Unter anderem auch meine Angelobung zur Gemeinderätin 🙂 Dann kam es schnell zum offensichtlichen Hauptthema dieses Abends – der …

Eindrücke meiner ersten Gemeinderatssitzung am 24. September 2021

Die Debatte um die Umwidmung der “Weilguni-Gründe” von Betriebsgebiet zu Bauland Kerngebiet wurde Freitag im Gemeinderat von Anschuldigungen und parteipolitischem Hickhack überschattet. Während ÖVP und Grüne versuchten, sich gegenseitig die Schuld für das Scheitern eines geordneten Umwidmungsverfahrens zuzuschieben, wurde genau dieser kapitale Fehler begangen. Denn am Ende wurde die Umwidmung durch Stimmen von ÖVP, neos …

Umwidmungsdebatte versinkt in politischem Hickhack – Auf dem Rücken der Bevölkerung

Dringlichkeitsantrag der PUK zur Gemeinderatssitzung am 2.7.2021 Gegenstand: Keine zeitgleichen und parallel abgehaltene Ausschusstermine sowie Implementierung eines gemeinsamen, digitalen Sitzungskalenders für alle Gemeinderäte   Sachverhalt:  Am Dienstag den 15.6.2021 kollidierten zeitgleich um 17 Uhr die Ausschüsse  Verwaltung und Organisation unter Leitung des NEOS Stadtrat Mag. Clemens Ableidinger und dem Ausschuss Klimaschutz, Biodiversität und Liegenschaften unter …

Terminkollision bei Ausschusssitzungen gefährdet politische Arbeit

Berufsfeindliche Termingestaltung gefährdet das Mitspracherecht. Angestellte oder ArbeiterInnen wird die politische Arbeit im besonders wichtigen Ausschuss für Stadtplanung erschwert. von Stefan Hehberger. Trotz mehrerer Interventionen von GR Stefan Hehberger (Mitglied im Ausschuss für Stadtbildpflege, Stadtplanung und Naturschutz), wurde der regelmäßige Termin für den Stadtplanungsausschuss justament am Vormittag eines Werktages angesetzt – das  verwundert ihn. Wer …

Politische Ausschüsse am Vormittag – eine Hürde für Unselbstständige