+++UPDATE 17.01.2023+++
In einer Gemeinderats-Sondersitzung, die zur Besetzung des Stadtratsmandats für 19. Jänner anberaumt ist, wird Stefan Hehberger zum Stadtrat der PUK gewählt. Neben dem Stadtratsmandat wird Stefan in der folgenden Sitzung Anfang März entgegen der ursprünglichen Ankündigung auch den Vorsitz im Verkehrsausschuss von Jo Kehrer übernehmen. Jo bleibt Gemeinderat und wird Stefan beratend zur Seite stehen um die Kontinuität dieses Schlüsselressorts zu gewährleisten.
Ursprünglich war auch die Übergabe des Ausschussvorsitzes Mitte des Jahres vorgesehen, da Jo „neben meinem fordernden Brotberuf den hohen Einsatz nicht mehr leisten kann, den das Verkehrsressort erfordert, wenn ich auch meiner Familie genügend Zeit widmen will.“ Da der stufenweise Übergang politisch – für uns ehrlich gesagt etwas überraschend – auf derart heftigen politischen Widerstand stieß, haben wir beschlossen, das in einem Schritt zu machen um die konstruktiven Zusammenarbeit im Ausschuss nicht zu gefährden.
Denn dieses konstruktive Klima ist der Schlüssel zum Erfolg: In den 8 Jahren unter unserer PUK-Leitung konnten wir im Verkehrsressort einige große Vorhaben erfolgreich umsetzen. Von der Taktverdichtung auf der S40 bis zum neuen Busnetz, der flächendeckenden 30 km/h-Zone. Noch offene Vorhaben sind – wie im STEK vorgesehen – die massive Förderung des Fußgänger- und Radverkehrs, der entsprechende Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs im letzten Dezember der Startschuss für Stefans Wirken.
„Er wird die Aufgabe sowohl des Stadtrats als auch jene des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses ausgezeichnet ausüben. Sein Idealismus, sein Einsatz und sein unglaublicher Antrieb gepaart mit Fachwissen und Gestaltungswillen – und auch seine langjährige Erfahrung als Pionier des Alltags-Radelns – sind genau das, was wir in der Gestaltung klimafreundlicher Mobilität brauchen.“
+++Original-Beitrag 11.01.2023+++
Aufgrund persönlicher Umstände kann Jo Kehrer das PUK-Stadtratsmandat künftig nicht mehr ausüben – bis zur nächsten Gemeinderatsitzung werden wir aus unseren Reihen der PUK-Mandatar*innen einen neuen Stadtrat bzw. eine neue Stadträtin nominieren. Den Vorsitz des Verkehrsausschusses wird Jo Kehrer als Gemeinderat weiterführen.
Persönliche Gründe führen dazu, dass Jo das Amt nicht mehr ausführen wird bzw. auch nicht darf: “Nach der Geburt unseres kleinen Felix und während unseres Wohnungsumbaus in Klosterneuburg sind wir vorübergehend nach Wien gezogen. Als Stadtrat muss der Hauptwohnsitz aber lückenlos in Klosterneuburg sein – unseren Meldestatus korrekt anzugeben ist mir wichtig.” Dass er das Mandat abgibt, ist einer Besonderheit der NÖ-Gemeindeordnung geschuldet, denn da gelten für Stadträt*innen und Gemeinderät*innen unterschiedliche Regeln. Dass der Wechsel nun derart kurzfristig erfolgen muss, “beruht ehrlich gesagt auch auf einer Fehleinschätzung meinerseits.”
Mit dieser Neuaufteilung der Aufgaben starten wir als PUK nun ins neue Jahr. Das weitere Vorgehen, die strategischen Ziele für das heurige Jahr und ein erster Fahrplan für die Wahl in zwei Jahren gilt es nun gemeinsam festzulegen. Wir freuen uns schon auf das erste gemeinsame Jour Fixe!