„Der Bericht untermauert eindrucksvoll, wovor seitens der Opposition in den letzten Jahren tagein tagaus gewarnt wurde,“ kommentiert Teresa Arrieta, Obfrau der Plattform Unser Klosterneuburg, den lange erwarteten und nun vorliegenden Endbericht des Rechnungshofs zur Sanierung des Happylands.
4, 26 Mio Kostenüberschreitung
Einige Erkenntnisse des Rechnunghofs sind dennoch überraschend: Die Kostenüberschreitung von 4,26 Millionen Euro setzt sich aus verschiedensten groben Versäumnissen zusammen. Der Finanzrahmen musste im Nachhinein um über eine Million erhöht werden! Das liegt u.a. an dem nicht baureifen Masterplan bzw. Vorentwurf. PUK-Stadtrat Johannes Kehrer: „Wir haben bereits damals wiederholt auf die mangelnde Qualität des Masterplans hingewiesen, der jegliche Zielsetzung und Projektstrategie vermissen ließ.“
Ungeeignetes Personal, sichtlich überfordert
Doch es kam noch schlimmer: „Die ÖVP Stadtregierung hat einen Geschäftsführer bestellt, der ohne Erfahrung mit Bauprojekten eine solche Sanierung als Projektleiter verantworten sollte – wie kann es dazu kommen?“ so Kehrer. Und PUK Gemeinderat Stefan Hehberger betont: „Erstens wurden vom Generalplaner in der Ausschreibung keine Referenzen im Sportstättenbau gefordert. Zum Überdruss wurde dann die Projektleitung zweimal ausgetauscht, durch Personal ohne vergleichbare Qualifikation. Doch weder die Happyland-Geschäftsführung noch der verantwortliche Sportstadtrat Czerny haben dies beanstandet – und nun steht man vor dem Scherbenhaufen.“
Das Fazit: Fehlendes Konzept und Überforderung und mangelnde Kontrolle in allen Projektphasen. „Nicht einmal vorgeschriebene Besprechungen wurden, mehr abgehalten, wie der Rechnungshof in seinem Bericht auch beanstandet“, so Arrieta.
Suche nach Verantwortlichkeit – ohne Schnellschüsse
Nun gilt es, die Inhalte des Berichts nachzuverfolgen und rechtliche sowie politische Konsequenzen daraus abzuleiten. Zwar findet kommenden Freitag eine Gemeinderatsitzung statt, doch für die Behandlung dieses niederschmetternden Berichts ist es zu früh. „Viele Fragen müssen geklärt werden, gibt es rechtlich zu ahndende Verfehlungen, wo wurden Warnsignale ignoriert?“ wirft die PUK weiterführende Fragen auf. Daher hat die Opposition nun Sondersitzung des Gemeinderats beantragt. Um dann die richtigen Schlüsse zu ziehen und Konsequenzen abzuleiten – zum Wohle der damit ohnehin schon vielbelasteten Stadt.
