Livestream Happyland Gemeinderat 16.5.2018

Erster Teil
0.12 Präsentation Pionierviertel Architekturwettbewerb
0.38 Bericht Happyland Interims-GF Stowasser
1.32 Fragen FPÖ Pitschko
2.11 Statement PUK Johannes Kehrer
2.59 SPÖ Rechtfertigung Stefan Mann
3.10 FPÖ Dringlichkeitsantrag Pitschko Volksabstimmung Pionierviertel

Zweiter Teil
Anfang: Kommunalisierung Happyland
1.02 Antrag Grüne Finanzielle Beteiligung Stift Weingut und Offenlegung Protokolle und Vermögensnachteil
1.07 Antrag Grüne Umweltverträglichkeitsprüfung Pionierviertel
1.54 Antrag PUK Rechtliche Prüfung Verantwortung Happyland
1.54 Antrag Liste Hofbauer Rechtsgutachten
2.21 Fragenbeantwortung zum Happyland Bürgermeister

2.49 Politische Verantwortung Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager:

"Überraschungen sind eingetreten"

Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager zu seiner politischen Verantwortung im Gemeinderat am 16.5 : (Live Video nachsehen Statement ab Std 2.49)

"Wir haben das Happyland im schlechten Zustand übernommen, wir haben dafür den Sportstättenbeirat gegründet. Das Informationsdefizit dort ist nicht zu leugnen. Das Happyland ist insgesamt besser geworden. Zwar hat der Umbau einen Mehrkostenanteil von 23 % gebracht, aber dabei sind wir keinen Euro über die vom Gemeinderat beschlossene Summe gegangen, das sind die üblichen Probleme die bei Großprojekten stattfinden. Weitere Ausgaben muss sich der Gemeinderat überlegen, ebenso weitere Maßnahmen wie Kommunalisierung. Aber der Bereich Freizeitwirtschaft wächst, viele neue Unternehmen siedeln sich um das Happyland an, da gibt es eine große Erfolgsgeschichte.

Geschäftsführer-Probleme

Mein Zugang zum Thema Geschäftsführer war, dass wir Probleme erkannt haben, aber während des Umbaus nicht alles wechseln konnten, das hätte größere Nachteile gebracht. Es lag mehr an denen, die unten die Hilfe hätten stellen sollen: die örtliche Bauaufsicht, der Generalplaner, die ist nicht so erfolgt, wie man es wollte. Es gab dann etliche Rundgänge, Veränderungen und Interventionen von Seiten der Politik.

Happyland sperren wäre besser gewesen

Es war wahrscheinlich ein Fehler, das Happyland nicht für 2 Jahre komplett zu sperren, dann hätte man den Bedarf gesehen.  Die Umbauer hätten es leichter gehabt und wir hätten einen besseren Bestand gehabt, denn die Kostenschätzungen haben nicht gepasst.
Es gab zunächst Entwürfe von 19 Mio EUR. Die Kostenschätzung hätte präziser sein müssen, wir hätten gleich sagen sollen: es sind 18 Mio und so wäre man dahin gekommen.

Überraschungen sind eingetreten

23% Kostenüberschreitung sehe ich im unteren Schnitt mit anderen Gemeinden. Tulln ist ähnlich, Korneuburg und Graz waren drüber. Noch dazu haben wir nicht neu gebaut sondern renoviert, da sind Überraschungen nicht ausgeschlossen, die auch eingetreten sind.

Keine Strukturen

Zur Abwicklung: ich habe nicht versucht, in die operative Geschäftstätigkeit zu kommen, aber manchmal war es nicht anders möglich, weil es sehr viel Handlungsbedarf. Es gab also Punkte, die man hätte anders machen können. Ich hab darauf eingewirkt dass man sich den Rechnungshof als beratendes Gremium zur Seite nimmt. Es war unglaublich aufschlussreich, aber mühsam, weil die Abwicklung ja weiterging. Der Rechnungshof kam zu einem Zeitpunkt, als der Bau noch nicht abgeschlossen war. Wir hatten organisatorisch nicht die Strukturen, die es zur Steuerung gebraucht hätte.

Bessere Steuerungsmethoden und Modernisierung nötig

Der erste Schritt ist nun der neue Geschäftsführer-Vertrag. Der ist recht gut, da sehe ich die Hauptthemen, das ist mein persönliches Resümee. Wir brauchen bessere Steuerungsmethoden. Der Betrieb war organisatorisch nicht modern aufgestellt. Das ist ein unglaublicher Apparat, der 7/24 läuft. Ich brauche Steuerungselemente, sonst geht es nicht. Der Beirat sollte breit politisch aufgestellt sein. Ich sehe eine Kommunalisierung kritisch."

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