Die NÖN hat eine Status Quo Erhebung bei den politischen Mitbewerbern abgefragt: Die PUK (Plattform unser Klosterneuburg) hat wie folgt geantwortet!
Ist es nicht noch ein klein wenig zu früh für einen „Wahlkampf“, wenn erst in mehr als einem Jahr gewählt wird? Natürlich konnten aufmerksame Beobachter:innen in der letzten Gemeinderatssitzung schon ahnen, dass dann mal wieder „Wahlkampf“ sein wird. Wir Mandatar:innen der PUK wollen unsere Energie und Leidenschaft lieber noch länger Projekten widmen, die für die Klosterneuburgerinnen und Klosterneuburger wichtig sind.
Vielleicht braucht es dann Ende 2024 gar keinen Wahl-KAMPF mehr – wenn die Taten der Amtsperiode für sich sprechen und nicht die Plakattexte. Und da ist die ÖVP – NEOS Zukunfts-Koalition noch einiges schuldig – wir nennen fünf Beispiele:
• Dass endlich mit dem Kino am Rathausplatz begonnen wird, dessen Planung ja seit Sommer 2023 fertig ist.
• Dass wir in allen unseren Entscheidungen wirklich und nachvollziehbar die Konsequenzen für den Klimaschutz berücksichtigen, wofür wir als PUK (und gefühlt als einzige) uns immer und immer wieder stark machen.
• Dass in der Stadtentwicklung Großprojekte und speziell Bauvorhaben nachhaltig und transparent abgearbeitet werden und nicht an der Bevölkerung vorbei beschlossen werden.
• Dass beim Umbau des ehemaligen Schotterparkplatzes beim Bahnhof Kierling nur eine Minimalvariante betreffend Umweltfreundlichkeit umgesetzt wurde – und die sinnvolle PV-Anlage und die Bepflanzung mit Bäumen noch fehlt.
Und last but not least: dass dem von der PUK initiierten einstimmigen Grundsatzbeschluss zum Radverkehrs-Ausbau auch der tatsächliche Wille hin zur aktiven Mobilitätswende folgt. Das wissen wir als PUK besonders gut, weil ich als Verkehrsstadtrat besonders dahinter bin, dass dort (Fußwege-, Radwege- und Öffiausbau) was weitergeht. Der Lückenschluss im Kierlingtal für die Radfahrenden im kommenden Jahr ist absolut notwendig – und trotzdem, die ÖVP bremst und kündigt hier seit Jahren nur an.
Als PUK haben wir auch in den vergangenen Jahren konstruktiv, aber geradlinig und klar mitgearbeitet. Im Verkehrsressort haben wir auch in dieser Amtsperiode Verantwortung übernommen! Noch unter Johannes Kehrer konnte beispielsweise die Sanierung der Hangbrücke und den damit verbundenen Verkehrsbeschränkungen sehr gut gelöst – mit Verdichtung von Bustakten und Einführung von Busspuren. Dass die PUK die effiziente Verkehrsführung gerne fortgesetzt hätte, indem allen „Mehrpersonen“-Fahrzeugen auch weiterhin einen Vorrang eingeräumt wird, hat zu polemischen und enttarnenden Diskussionen im Gemeinderat geführt. Vom Bekenntnis zum Klimaschutz und den CO2 Zielen war da nichts mehr zu hören. Dennoch, die PUK – mit mir als Stadtrat wird auch weiterhin den öffentlichen Verkehr forcieren – wie etwa der Ausbau des Stadttaxis zeigt.
Eine Mehrheit der ÖVP ist auch nach 2024 sicher, glauben wir, von der absoluten Mehrheit wird sie sich jedoch noch weiter entfernen. Als PUK werden wir jedenfalls weiter anschieben – und unabhängig von Koalitionen und Parteigeplänkel konstruktiv mitarbeiten! Und das mit den derzeitigen und mit neuen Kandidatinnen und Kandidaten. Dazu laden wir auch die ganze Bevölkerung von Klosterneuburg ein.
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