So eine erste Gemeinderatssitzung ist in jedem Fall ein Erlebnis, dass es allerdings so spannend werden und so lange dauern sollte, damit hatte ich nicht gerechnet.
Beginn war 15 Uhr, die einfachen Tagesordnungspunkte waren schnell abgehakt. Unter anderem auch meine Angelobung zur Gemeinderätin 🙂
Dann kam es schnell zum offensichtlichen Hauptthema dieses Abends – der Abstimmung zur Umwidmung des Weilguni-Areals von Bauland-Betriebsgebiet in Bauland-Wohngebiet inklusive schriftlicher Stellungnahmen der Grätzel-BewohnerInnen als auch Wortmeldung im Speaker’s Corner.
Und ab hier wurde es sehr interessant! Nun kam es zu gegenseitigen Schuldzuweisungen, Beweihräucherungen zum Umwidmungsprojekt und einem Hin- und Herdiskutieren, die meilenweit von den eigentlichen Themen der Anraineranliegen und der Erstellung eines Verkehrskonzeptes vor dem Umwidmungsbeschluss entfernt war.
Es hatten sich zwei Gruppen an Mandataren gebildet: die eine Gruppe, die die Anliegen der Anrainer ignoriert und das Angebot, ihre Stellungnahmen, Bedenken, Sorgen und Vorbehalte sachlich zu diskutieren, komplett übergangen hat. Das Ziel dieser Gruppe war offensichtlich, auf Biegen und Brechen die Umwidmung noch in dieser Sitzung durchzubringen. Den Grund für die Eile konnte allerdings niemand erklären. Stattdessen kam postwendend der fingierte Vorwurf, die zweite Gruppe an Mandataren inklusive Anrainer wäre komplett gegen das Bauvorhaben, auch gegen den Kindergarten.
Es war nur interessant zu beobachten, wie mit der zukünftigen Wählerschaft umgegangen wird, zumal diese knapp 50 Personen – wie man anhand der Unterschriftenliste von über 1.500 gesehen hat – ein relativ großes Netzwerk erreichen.
Summa summarum wurde bei dieser Gemeinderatssitzung weder dem ursprünglich vereinbarten Ablauf (Verkehrskonzept vor der Umwidmung) noch einer geordneten Bürgerbeteiligung Raum gegeben, was von seitens der PUK mehrmals gefordert wurde. Was daran gelebte Demokratie sein soll, bleibt mir allerdings verborgen.
Dementsprechend entschied die Mehrheit, die leider aus dieser ersten Gruppe bestand, für eine Umwidmung.
An den verbliebenen Tagesordnungspunkten war das Interesse entsprechend geschrumpft, auch weil sich eine gewisse Müdigkeit breit gemacht hatte. Was schade war, da es bei dem einen oder anderen Punkt Diskussionspotential gegeben hätte.
Das Ende der Sitzung war 1 Uhr Nachts.
von Martha Wepner-Banko, PUK-Gemeinderätin
