In Vorarlberg kandidieren in sehr vielen Gemeinden Bürger:innenlisten, die keiner Partei zugeordnet werden können. Sehr oft kandidiert sonst niemand – auch keine Partei oder eine Person, die einer Partei zugeordnet werden kann.
Bürgermeister:indirektwahl:
In 61 Gemeinden wird der/die Bürgermeister:in direkt gewählt. Beim Rest wählt der Gemeinderat den/die BM.
Mehrheitswahlrecht:
In 13 von insgesamt 96 Gemeinden (z.B. Mellau, Warth, Bizau, Blons) wurde kein Wahlvorschlag bzw. keine Wahlanmeldung eingereicht. Dort kommt das Mehrheitswahlrecht zum Einsatz und jeder wählbare Bürger oder Bürgerin kann gewählt werden. Der Wähler / die Wählerin erhält ein weißes Blatt Papier und kann doppelt so viele Namen aufschreiben wie Mandate zur Verfügung stehen. Die Bürger:innen mit den häufigsten Nennungen ziehen in den Gemeinderat ein. Die Wahlbeteiligung ist in diesen Gemeinden meist hoch: Warth bei 70%, in Raggal bei 74%, in Damüls 84% (Vorarlberg-Durchschnitt: 54,8%). Diese 13 Gemeinden sind eher klein – zwischen 141 und 1.306 Bürger:innen.
Bregenz:
BM Ritsch (SPÖ) wurde zur großen Überraschung aller wiedergewählt. Er hat in der abgelaufenen Legislaturperiode keine fixe Koalition gebildet, sondern überließ die Abstimmungen dem freien Spiel der Kräfte. In Interviews haben mehrere Parteien (ÖVP, Grüne) gesagt, er hätte für die Bevölkerung regiert und sich u.a. für die Fußgänger:innenzone eingesetzt. Mir persönlich gefällt dieses Spiel der freien Kräfte sehr gut.
Ich hoffe sehr, dass die Zeiten für Bürger:innenliste kommen wird. Hoffentlich auch für größere Kommunen. Jedenfalls ist die PUK da absolut auf dem richtigen Weg.
Beitrag von Gerhard
