Schlagwort-Archive: Gemeinderat

11 Stadträt_innen hätten genügt

https://youtu.be/slOuncAIPHg In den letzten 5 Jahren hat die Regierungsarbeit der Stadt in 14 Ausschüssen stattgefunden. Damit wurde die Arbeit unnötig aufgebläht und die Stadtverwaltung war zeitlich sehr gefordert. Die ÖVP will diese Arbeit jetzt auf 11 Ausschüsse reduzieren. Das begrüßt die PUK durchaus. 11 Ausschüsse mit gut gebündelten Zuständigkeiten sind ausreichend, um Gemeinderatsbeschlüsse gut vorzubereiten.…
Mehr lesen

Gemeindegelder in NÖ – wo bleibt die Transparenz?

https://soundcloud.com/klosterneuburg-radio/gemeindegelder-in In Niederösterreich vertreten Gemeindevertreterverbände die Interessen der Gemeinderäte. Nur in NÖ und im Burgenland sind sie parteipolitisch organisiert, in den anderen Bundesländern sind sie überparteilich. Dieser Verbände erhalten jährlich Millionbeträge von der steuerzahlenden Bevölkerung. Der ÖVP Gemeindebund erhält ca 5 Millionen jährlich, um ein Beispiel zu nennen, und beschäft dafür ein eigenes Verwaltungsteam. An…
Mehr lesen

Videos aus dem November Gemeinderat zu Klimanotstand, Baumschutz und Wahlkampfkosten

Das war der letzte Gemeinderat im NovemberDas heißeste Thema war Klimaschutz. Wir als PUK haben beantragt, den Klimanotstand auszurufen, so wie es andere Gemeinden wie Traiskirchen bereits getan haben. Außerdem haben wir den Schutz von Bäumen im Gemeindebesitz beantragt, sowie eine Transparenz der Wahlkampfkosten, Spenden sowie Wahlkampfkostenobergrenze für Klosterneuburgs Fraktionen. Hier einzelne Videos Stadtrat Kehrer…
Mehr lesen

Stadtentwicklungsprozess: Videos aus dem Gemeinderat

Gemeinderat 27.9.19 Diskussion zum Beschluss des Stadtentwicklungsprozess: über zwei Jahre lang hat die Stadt einen politischen Entwicklungsprozess mit Bürgerbeteiligung unternommen. Zur Erstellung des sogenannten Örtlichen Stadtentwicklungskonzeptes. Es enthält Richtlinien rund um Widmungen, Naturraum, Kultur, Stadtentwicklung umfassend gedacht. Hier der Link auf der Homepage der Stadtgemeinde, in der Seitenleiste kann man umfangreiche Infos downloaden https://www.klosterneuburg.at/STEK_2030_ Johannes…
Mehr lesen

Liebe ÖVP was ist mit euch – Johannes Kehrers Budgetrede 2018 mit Video

5000 EUR umfasst das diesjährige Budget für Radwege - das sind 18 Cent pro Einwohner - obwohl im letzten Bürgerbeteiligungsverfahren der Ausbau von Radwegen ganz oben auf der Liste der Wünsche der Bevölkerung standen. Das ist so viel wie die Putzmittel für die Babenberger Halle für das Jahr 2019. Anliegen der Bevölkerung werden ignoriert.  
Mehr lesen

Gemeinderat: Mutlose Elektro-Mobilität und kritisches Resümee Ankauf Pionierviertel

Elektroautos für die Gemeinde Zum Bericht des Bürgermeisters zählt die Info über die Nutzung des gemeinde-eigenen Car-Sharing-Autos. Dieses ist ja seit dem Herbst 2018 an der Ecke zur Hauptpost in der Pater Abel Straße für die Öffentlichkeit stationiert. Betrieben wird dieses vom Gemeindepartner Fahrvergnügen. (http://www.fahrvergnügen.at/) Im Vertrag dazu wurde ein 280 Freistundenpaket für die Exklusivnutzung…
Mehr lesen

Johannes Kehrers Budgetrede 2017

Budget 2017 - wo bleibt die Vision? Mit dem Jahr 2017 ging ein ereignisreiches Jahr zu Ende, das weltweit vorwiegend durch zweifelhafte Entwicklungen und einer unsicheren Zukunft geprägt war. Auch die Stadt Klosterneuburg hat ein turbulentes Jahr hinter sich. Kontroverse Schlagzeilen, große Ankündigungen und laute Kritiken bestimmten die Berichterstattung über unsere Stadt. Während die Aufarbeitung…
Mehr lesen

Gemeinderat kurz und bündig: Umweltbundesamt und Bürgermitsprache

Gemeinderat 24.11.2017 Umweltbundesamt, Hundebudget und Bürgerinitiative für mehr Mitsprache beim neuen Örtlichen Entwicklungskonzept Berichte des Bürgermeisters: U4 bis hier Klosterneuburg relativiert U4-Wahlkampfgag von Mikl-Leitner Aufgrund der – durch Äußerungen von Landeshauptfrau Mikl-Leitner angefachten –   medialen Berichte über die „U4 bis hier“ wurde nun seitens desBürgermeisters eine Stellungnahme Landesrat Wilfing übermittelt, in dem – auf Basis…
Mehr lesen

Gemeinderat live gestreamt, 28.4.17

EVN 14 Millionen-Projekt unter Verschluss – Gemeinderat wird umgangen? Erst im Stadtrat wurde berichtet, dass die Wienerstraße zwischen Leopoldstraße und Niedermarkt für mehrere Monate (Mai bis September) wegen des Ausbau des Fernwärmenetzes nur einspurig (in Richtung Niedermarkt) befahren werden kann. Es kam im Stadtrat zu einer heftigen Diskussion zu folgenden Punkten. Darüber dass es keinerlei…
Mehr lesen

Happyland-Kontroverse, Feinstaub und Intransparenz beim Stadtmarketing – Gemeinderat 3. März 2017

Von Teresa Arrieta Ein neues Gesicht zu Sitzungsbeginn Die Sitzung begann feierlich: der langjährige ÖVP Stadt- und Gemeinderat Willi Eigner schied nach 27 Jahren aus dem Gemeinderat aus, ihm folgt der junge Florian Havel. Happyland - Dringlichkeitsanträge von Peter Hofbauer abgewiesen In weiterer Folge wurde über die Dringlichkeit der eingebrachten Dringlichkeitsanträge abgestimmt. Die Ein-Mann-Liste Gemeinderat…
Mehr lesen