Schlagwort-Archive: Gemeinderat

Kurz und bündig (aus der Gemeinderatssitzung vom 3.7.2020)

Stromausfall - es fehlt an Infrastruktur in Klosterneuburg Der Bürgermeister kann zum großflächigen und über mehrere Stunden andauernden Stromausfall in Klosterneuburg am letzten Sonntag keine Neuigkeiten berichten. GR Stefan Hehberger fordert einen runden Tisch mit dem Energieversorger ein. Es zeigen sich jetzt die Auswirkungen der langjährigen Einsparungen, nämlich dem  Abzug von Personal und Gerätschaft aus…
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Schluss mit dem kalten Baulandgewinn in Klosterneuburg – PUK bereitet Gemeinderatsantrag vor

GR Stefan Hehberger ist Mitglied im Planungsausschuss Klosterneuburg Die PUK fordert in einem Dringlichkeitsantrag zur nächsten Gemeinderatssitzung am 3. Juli einen STOPP der derzeitigen  “Nuller” Regelung in Klosterneuburg, die das Filettieren und die Widmungsweitergabe von 2WE ermöglicht und so auch den kalten Baulandzugewinn. Wie viele überdimensionierte Bauprojekte in Randlagen will die Stadt noch dulden, bevor…
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Erfolg im Gemeinderat: PUK setzt Schritt zur Verhinderung weiterer Bausünden im Grünland

https://www.youtube.com/watch?v=WDpHjg54xfM In der gestrigen Gemeinderatsitzung hat die PUK - angestoßen durch das wahnwitzige Bauprojekt im Grünland am Kollersteig ("Schwebendes Haus") - einen Dringlichkeitsantrag mit Maßnahmen eingebracht, um eine weitere Biegung der Bauordnung zu verhindern. Diese Maßnahmen betreffen Rahmenbedingungen zur Etablierung einer Bausperre, vorläufig keine weitere GEB Widmung, sowie eine Resolution zur Reformierung der nö Bauordnung…
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PUK Erfolg im Gemeinderat: Soziale Unterstützungsgelder in Zukunft transparent und nach fixen Kriterien

https://youtu.be/_9GcbXHXXU0 Anstatt freihändiger Vergabe von Spendengeldern durch den Bürgermeister Bis heute vergibt der Bürgermeister Gelder aus dem Sozialfonds nach Gutdünken an jene Vereine oder Personen, die von der Existenz dieses Geldtopfs wissen und mit ihrem Anliegen zum Bürgermeister vordringen. Ein PUK Antrag unter Federführung von GR Elisabeth Beer, gemeinsam mit den NEOS und Grünen im…
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11 Stadträt_innen hätten genügt

https://youtu.be/slOuncAIPHg In den letzten 5 Jahren hat die Regierungsarbeit der Stadt in 14 Ausschüssen stattgefunden. Damit wurde die Arbeit unnötig aufgebläht und die Stadtverwaltung war zeitlich sehr gefordert. Die ÖVP will diese Arbeit jetzt auf 11 Ausschüsse reduzieren. Das begrüßt die PUK durchaus. 11 Ausschüsse mit gut gebündelten Zuständigkeiten sind ausreichend, um Gemeinderatsbeschlüsse gut vorzubereiten.…
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Gemeindegelder in NÖ – wo bleibt die Transparenz?

https://soundcloud.com/klosterneuburg-radio/gemeindegelder-in In Niederösterreich vertreten Gemeindevertreterverbände die Interessen der Gemeinderäte. Nur in NÖ und im Burgenland sind sie parteipolitisch organisiert, in den anderen Bundesländern sind sie überparteilich. Dieser Verbände erhalten jährlich Millionbeträge von der steuerzahlenden Bevölkerung. Der ÖVP Gemeindebund erhält ca 5 Millionen jährlich, um ein Beispiel zu nennen, und beschäft dafür ein eigenes Verwaltungsteam. An…
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Videos aus dem November Gemeinderat zu Klimanotstand, Baumschutz und Wahlkampfkosten

Das war der letzte Gemeinderat im NovemberDas heißeste Thema war Klimaschutz. Wir als PUK haben beantragt, den Klimanotstand auszurufen, so wie es andere Gemeinden wie Traiskirchen bereits getan haben. Außerdem haben wir den Schutz von Bäumen im Gemeindebesitz beantragt, sowie eine Transparenz der Wahlkampfkosten, Spenden sowie Wahlkampfkostenobergrenze für Klosterneuburgs Fraktionen. Hier einzelne Videos Stadtrat Kehrer…
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Stadtentwicklungsprozess: Videos aus dem Gemeinderat

Gemeinderat 27.9.19 Diskussion zum Beschluss des Stadtentwicklungsprozess: über zwei Jahre lang hat die Stadt einen politischen Entwicklungsprozess mit Bürgerbeteiligung unternommen. Zur Erstellung des sogenannten Örtlichen Stadtentwicklungskonzeptes. Es enthält Richtlinien rund um Widmungen, Naturraum, Kultur, Stadtentwicklung umfassend gedacht. Hier der Link auf der Homepage der Stadtgemeinde, in der Seitenleiste kann man umfangreiche Infos downloaden https://www.klosterneuburg.at/STEK_2030_ Johannes…
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Liebe ÖVP was ist mit euch – Johannes Kehrers Budgetrede 2018 mit Video

5000 EUR umfasst das diesjährige Budget für Radwege - das sind 18 Cent pro Einwohner - obwohl im letzten Bürgerbeteiligungsverfahren der Ausbau von Radwegen ganz oben auf der Liste der Wünsche der Bevölkerung standen. Das ist so viel wie die Putzmittel für die Babenberger Halle für das Jahr 2019. Anliegen der Bevölkerung werden ignoriert.  
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Gemeinderat: Mutlose Elektro-Mobilität und kritisches Resümee Ankauf Pionierviertel

Elektroautos für die Gemeinde Zum Bericht des Bürgermeisters zählt die Info über die Nutzung des gemeinde-eigenen Car-Sharing-Autos. Dieses ist ja seit dem Herbst 2018 an der Ecke zur Hauptpost in der Pater Abel Straße für die Öffentlichkeit stationiert. Betrieben wird dieses vom Gemeindepartner Fahrvergnügen. (http://www.fahrvergnügen.at/) Im Vertrag dazu wurde ein 280 Freistundenpaket für die Exklusivnutzung…
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