Bei der ersten Sitzung des Gemeinderats nach der Winterpause stand vor allem der Bau des Heurigenbetriebs von GR Kerbl (ÖVP) im Blickpunkt. Bevor der Bauakt thematisiert wurde, gab es überbordende hitzige Debatten bei jeder Gelegenheit. Nachdem die Bürgerbeteiligung von Gegnern der Erweiterung des Hochseilparks am Kahlenberg, zudem noch keinerlei Planungsdetails oder Anträge eingelangt sind, genutzt …

Gemeinderatssitzung März 2014 “Heurigenbetriebe und Hochseilpark”

Gemeinderatssitzung Dezember 2013 “Das neue Budget wird unter Protest beschlossen” Hier weiter lesen auf Liste SAU, mit der wir gemeinsam für die Gemeinderatswahl 2015 antreten. Gemeinderatssitzung November 2013 “Kein Wort von der Volksbefragung” Die 31. Gemeinderatsitzung fand nur eine gute Woche vor der ersten Volksbefragung statt. Entgegen der Erwartungen wurden das Thema der Volksbefragung gemieden, …

Gemeinderat Nov-Dez 13: Budget & Volksbefragung

Noch vor der offiziellen Eröffnung der letzten Sitzung vor der Sommerpause am 29. Juni wurde ein – erst zu Mittag jenes Tags verschicktes – Email des Bürgermeisters an sämtliche Gemeinderäte zur Sprache gebracht. Demnach soll das schriftliche Wortprotokoll der Gemeinderatsitzungen in Zukunft abgeschafft werden. Ein zur Verfügung Stellen der Audioaufzeichnung, versehen mit tags zu den …

Gemeinderatssitzung Juni 2013 “Transparenz des Gemeinderatsprotokolls muss bleiben!”

Die Gemeinderatsitzung am 19. April sollte von hitzigen Debatten dominiert sein und dauerte schließlich bis in die frühen Morgenstunden des folgenden Samstags. Dies lag an der Behandlung vieler polarisierender Fragen, wie etwa dem Stadtmarketing, der Umwidmung zum Feuerwehrhaus in Weidling, und die Verbesserung des Angebots im Strandbad. Hier weiter lesen auf Liste SAU, mit der …

Gemeinderatssitzung Mai 2013 “Eine hitzige Nachtschicht”

Am 1. März – zwei Tage vor der Landtagswahl in Niederösterreich – fand die erste Gemeinderatsitzung im heurigen Jahr statt. Und diese Wahl sollte – vor allem aufgrund ihres hässlichen Wahlkampfes – einen Schatten auf die Sitzung werfen. Nachdem auch diesmal keine Bürger am Bürgerbeteiligungsverfahren teilnahmen (was wohl daran liegt, das vorgetragene Anliegen nicht diskutiert, …

Gemeinderatssitzung März 2013 “Unter dem Zeichen des NÖ Wahlkampfes”