Gemeinderat

Terminkollision bei Ausschusssitzungen gefährdet politische Arbeit

Dringlichkeitsantrag der PUK zur Gemeinderatssitzung am 2.7.2021 Gegenstand: Keine zeitgleichen und parallel abgehaltene Ausschusstermine sowie Implementierung eines gemeinsamen, digitalen Sitzungskalenders für alle Gemeinderäte   Sachverhalt:  Am Dienstag den 15.6.2021 kollidierten […]

Politische Ausschüsse am Vormittag – eine Hürde für Unselbstständige

Berufsfeindliche Termingestaltung gefährdet das Mitspracherecht. Angestellte oder ArbeiterInnen wird die politische Arbeit im besonders wichtigen Ausschuss für Stadtplanung erschwert. von Stefan Hehberger. Trotz mehrerer Interventionen von GR Stefan Hehberger (Mitglied […]

Resolution zur langfristigen Sicherstellung der Gemeindefinanzen

Wegen der Corona-Krise hat Klosterneuburg weniger Geld. Die kommunalen Dienste haben aber trotzdem weiterhin gut zu funktionieren. Daher haben Bund und Land die Einnahmeausfälle auszugleichen! Diese Forderung unterstützt die PUK […]

Für ein Klimafreundliches Budget: Bugetrede 2020 – Jo Kehrer

Einen Spagat meistern Als im Jänner dieses Jahres die Gemeinderatswahlen stattfanden, war das Coronavirus noch ein abstraktes Problem, die Stadt Wuhan in Zentralchina war fern. Das Ergebnis dieser Wahl zeigte, […]
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