Allgemein

So eine erste Gemeinderatssitzung ist in jedem Fall ein Erlebnis, dass es allerdings so spannend werden und so lange dauern sollte, damit hatte ich nicht gerechnet. Beginn war 15 Uhr, die einfachen Tagesordnungspunkte waren schnell abgehakt. Unter anderem auch meine Angelobung zur Gemeinderätin 🙂 Dann kam es schnell zum offensichtlichen Hauptthema dieses Abends – der […]

Die Debatte um die Umwidmung der “Weilguni-Gründe” von Betriebsgebiet zu Bauland Kerngebiet wurde Freitag im Gemeinderat von Anschuldigungen und parteipolitischem Hickhack überschattet. Während ÖVP und Grüne versuchten, sich gegenseitig die Schuld für das Scheitern eines geordneten Umwidmungsverfahrens zuzuschieben, wurde genau dieser kapitale Fehler begangen. Denn am Ende wurde die Umwidmung durch Stimmen von ÖVP, neos […]

In der Gemeinderatssitzung am 24. September 2021 wird die Widmungsänderung für das “Weilguni-Areal” im Gemeinderat beraten und – mit Stimmen von ÖVP und neos – wohl auch beschlossen. Und das, obwohl inhaltlich noch viele Fragen offen sind und auch die Bevölkerung zu keiner Zeit adäquat eingebunden war. Doch wie kam es dazu, dass die Widmung […]

Wisst ihr, was die Vertragsraumordnung ist? „Tausche Widmung gegen Zugeständnisse an uns als Stadt“, könnte man verkürzt sagen. Die Vertragsraumordnung eröffnet den Gemeinden die Möglichkeit, zur Verwirklichung ihrer Raumordnungsziele und der Deckung desGrundbedarfs an Wohnraum und an Wirtschaftsflächen zu angemessenen Preisen Verträge mit den Eigentümern von allenfalls umzuwidmenden Grundstücken abzuschließen, die die genauen Kriterien zur […]